Aktuelles von der FDP Kleinmachnow

Der Koalitionsvertrag

Der Koalitionsvertrag der Ampelkoalition ist verhandelt und wurde am 24. November 2021 auf einer Pressekonferenz vorgestellt - Den Wortlaut finden Sie, wenn Sie dem u.g. externen Link zur Bundes FDP folgen

Die FDP Kleinmachnow engagiert sich für mehr Respekt und 

gegenseitige Rücksichtnahme im Straßenverkehr

Mehr dazu finden Sie auf unsere Website

www.RespekTier.FDP-Kleinmachnow.de

FDP Kleinmachnow in den sozialen Medien

In den sozialen Medien sind wir ebenso aktuell wie hier -
Sie finden u.a. unsere Facebookseite unter
http://www.facebook.com/FDP.Kleinmachnow/


Wahlkampfnachlese und wie geht es weiter ?

Treffen Sie die FDP Kleinmachnow
jeden Samstag ab 10:00 Uhr 
auf dem Rathausmarkt vor EDEKA

 

Wir freuen uns, mit Ihnen über Inhalte und Ideen der FDP zu sprechen und mit Ihnen auf Wunsch um die besten und nachhaltigsten Lösungen zu diskutieren. 

NIE GAB ES MEHR ZU TUN in Deutschland - bis Samstag 

Die Ergebnisse der Sondierung zur Ampelkoalition 

Hier finden Sie die Zusammenfassung der Sondierungsergebnisse
zur Bildung einer Ampelkoalition im Bund:

Zu den Sondierungsergebnissen

Analyse zur Bundestagswahl vom 26.09.2021

Eine etwas innovativere Wahlanalyse, da es so wie es war, nicht bleiben kann UND aber auch nicht mehr so ist, wie es mal war:

 

1) Alle 3 Kanzlerkandidaten wurden vom Wähler abgewählt - Jede Kanzlerpartei hat mindestens 74% Gegenstimmen

 

2) Damit hat KEINE einzelne Partei mehr einen Wählerauftrag, als Kanzlerpartei alleine und führend eine Regierungskoalition zu bilden - die alte Zeit ist vorbei

 

3) Jede Partei im Bundestag hat somit das Recht mit jedem zu sondieren - die neue Regierungskoalition wird aus der Mitte des Bundestages gebildet und das ist gut so.

 

4) Volksparteien gibt es wohl nicht mehr - es gibt vier mittelgroße Parteien in der erweiterten demokratischen Mitte des Bundestages

 

5) Die extremistischen Parteien im Bundestag haben beide deutlich verloren sowohl die AfD als auch die LINKE und auch das ist gut so - Die LINKE kämpft sogar mittlerweile mit der 5%-Klausel und wird sich demnächst aus dem Bundestag verabschieden - hoffen wir das gleiche für die AfD. Extremisten hoffähig zu machen, wie es SPD und GRÜNE auf der linken Seite versucht haben, lohnt sich nicht und wird vom Wähler entlarvt - die Demokratie darf weder auf dem rechten noch auf dem linken Auge blind sein oder werden.

 

6) Die GroKo aus SPD und Union ist abgewählt worden - die Erstwähler haben SPD und Union sogar in Gänze abgewählt - sie wählten die FDP auf Platz 1 und die GRÜNEN dicht dahinter auf Platz 2

 

7) Da die Erstwähler die Zukunft, die nächste Generation darstellen - ist das gut für FDP und GRÜNE und das Abwählen sollte der Union und der SPD zu denken geben. Eigentlich gehören beide - Union UND SPD in die Opposition zum Regenerieren.

 

8) Es ist gut, dass die beiden zukunftsorientierten Parteien FDP und GRÜNE zunächst sondieren und gemeinsam nach einem Koalitionsprogramm des Klimaschutzes, der Innovation und Digitalisierung sondieren und im Anschluss schauen, ob CDU/CSU oder SPD besser in die Gelb-Grüne Koalition passt - für die alten Herren völlig neu aber im Vorgehen folgerichtig der Zukunft zugewandt.

 

9) Die Hahnenkämpfe von Scholz und Laschet können wir uns schenken, da sie von gestern sind - die Welt hat sich auch in Deutschland geändert. Beide Parteien haben gemeinsam in der GRoKo deutlich an Bedeutung verloren und auch gezeigt, dass sie Deutschland massiv zurück fallen lassen haben im internationalen Vergleich. Beide wollen es noch nicht wahr haben, aber mit jeweils mindestens 74% Gegenstimmen sind sie entgegen der eigenen Annahme ABGEWÄHLT 

 

10) Deutschland darf sich wieder auf die Zukunft freuen - nie gab es mehr zu tun aber auch nie mehr zu gewinnen 

 

 

Aus den Medien 

Die gelbe Tonne kommt ab 1.1.2022 wieder !!

Laut MAZ vom 11.11.2020 kommt ab 1.1.2022 die gelbe Tonne im Landkreis Potsdam Mittelmark endlich wieder. 
Viele Jahre haben wir Kleinmachnower Liberale dies gefordert, nun hat unser Engagement und Ihre Unterstützung für uns Erfolg !!
Die Tonnen wurden Stand Ende Oktober 2021 bereits an die Haushalte ausgeliefert.

FDP zum ersten Mal in Folge zweistellig 

Bei der Bundestagswahl am 26.09.2021 konnte die FDP erstmals wiederholt in Folge ein zweistelliges Ergebnis erzielen.  In Kleinmachnow erzielte die FDP sogar 16,1% der Zweitstimmen - das beste Ergebnis im ganzen Land Brandenburg - bundesweit erzielte die FDP mit 23% den ersten Platz bei den Erstwählern vor den Grünen mit 22 %.

FDP verdoppelt Sitze in der Gemeindevertretung Kleinmachnow

 Die FDP hat bei der Kommunalwahl 2019 im Vergleich zu 2014 ihren Stimmenanteil mit 7,2% massiv gesteigert und damit auch die Zahl der Sitze in der Gemeindevertretung verdoppelt. 

Informationen zu den Wahlen

Die FDP ist wieder da, gut so

Kommentar der Neuen Züricher Zeitung NZZ vom 13.04.2021 "Die Union streitet, die FDP empfiehlt sich als Alternative"

Sehr lesenswert !!

Nie gab es mehr zu tun 2021

Hier finden Sie das Wahlprogramm der FDP zur Bundestagswahl 2021

Wir wünschen Ihnen viel Spass und Freude beim Lesen und stehen Ihnen für Anregungen und Fragen gerne zur Verfügung-

Der BDI analysiert das Wahlprogramm der Grünen

"Der Entwurf offenbart ein ausgeprägt dirigistisches Staatsverständnis, das – mit einer sehr eingeengten Perspektive auf ein Staatsziel Klimaschutz – Grundsätze der sozialen Marktwirtschaft durch Konzepte staatlicher Lenkung und Umverteilung ersetzen will"  ... Jeder sollte sich dieses Programm gegen sozialer Marktwirtschaft und für Staatsdirigismus anschauen, damit er weiß, was er nicht wählen sollte !"

Bei der Sonntagsfrage (FORSA ) vom 26.10.2021 steigert sich die FDP auf 16,0% (Bundestagswahl 26.09.2021 - 11,5 % ).
In der Sondierung zur Ampelkoalition können wir deutlich erkennbare liberale Positionen fixieren - unsere Handschrift ist gut zu erkennen.
Vielen Dank für das Vertrauen in die FDP !!

Unser Vorstandsmitglied Siegfried Grauwinkel, Kunstsammler in Kleinmachnow wird in der MAZ vorgestellt: „Mein Herz ist so groß, da passt viel rein“

Klare Linien, starke Farben und möglichst noch optische Effekte – der Kleinmachnower Siegfried Grauwinkel hat sich ganz der Sammlung von konkreter Kunst verschrieben. Doch Bauchentscheidungen hat er sich dabei verboten.  MAZ 17.04.2021

Zwei neue Kreisel sollen Weg zur A115 beschleunigen

Aktuell hat die Verwaltung die Vorlage aufgrund großer Bedenken auch der FDP zurückgezogen. Es bleibt zu beweisen, welchen Mehrwert die Kreisverkehre für den Ort bringt zu welchen Kosten - aktuell kann es uns nicht überzeugen. Insbesondere das zu erwartende Verkehrschaos während des Umbaus wird immens.

Kleinmachnow schafft es nicht, ein wirkliches Verkehrskonzept für den Ort zu erarbeiten

Seit Jahren ist der Bürgermeister aufgefordert, ein Verkehrskonzept für die Gemeinde Kleinmachnow zu erstellen. Wenn wir von Konzept reden, dann hat es auch konzeptionell, ganzheitlich und professionell zu sein. Das heißt Bestandsaufnahme, Problemsammlung, Problemanalyse, Erkennen von Zusammenhängen und Abhängigkeiten, Bewertung, Priorisierung, Abstimmen mit Berlin und dem Umland, Analyse potenzieller Probleme usw.
Das ist dem Bürgermeister alles zu kompliziert und so hat er 5 Handlungspunkte ausgemacht und lässt Teillösungen erarbeiten, die alle o.g. Punkte im wesentlichen nicht erfüllen. Es gibt vor allem keine Betrachtung der Zusammenhänge u.a. mit Berlin, mit dem Umland, mit den Pendlern, mit dem ÖPNV und vor allem keine gleichberechtigte Abwägung der Interessen aller Verkehrsteilnehmer - das geht deutlich besser Herr Bürgermeister !!
Zu guter letzt wird das ganze dann fälschlicherweise auch noch integriertes Verkehrkonzept genannt - diese Herumwurschteln ist weder konzeptionell, noch integriert noch bildet es die Ganzheit des zu betrachtenden Verkehrs in und um Kleinmachnow ab.
Gerne informieren wir Sie hierzu mit unseren Lösungsvorschlägen, treten Sie bitte in Kontakt mit uns dazu.
RP

Projekt Hallenbad in der Region TKS

 

REGIONALES HALLENSCHWIMMBAD

 

Aktuell prüfen die 3 Gemeinden Teltow, Kleinmachnow und Stahnsdorf, ob in unserer Region TKS ein gemeinsames Hallenbad errichtet werden soll.

Dazu wurde aktuell ein Gutachten der Fa. Adam und Partner erstellt.

In den Gemeinden wird aktuelle inhaltlich über das ob und die Finanzierbarkeit diskuttiert.

Ich begrüße grundsätzlich ein Hallenbad in der Region und damit die Förderung des Sports aber auch der Bildung im Sinne eines flächendeckenden Schwimmunterrichtes in der Region.

Gleichwohl hat das Gutachten deutliche Mängel: Zum einen wird das Einzugsgebiet als deutlich zu groß angenommen, Besucher sollen mit über 40 Minuten Fahrweg aus Berlin zu uns kommen, das ist unrealistisch! Damit müssen die potentiellen Nutzerzahlen und die damit verbundenen Einnahmen deutlich reduziert werden. Ferner müssen die potentiellen Baukosten deutlich erhöht werden, da aktuell die Baukosten deutlich steigen, damit muss die Kostenseite deutlich erhöht werden.

Die Gemeinde Kleinmachnow hätte laut Gutachten bis auf weiteres jedes Jahr Kosten von ca. 400.000 € zu tragen - mit den o.g. realistischeren Annahmen steigt der Betrag auf 800.000 - 1.000.000 € - das wäre deutlich zu hoch, damit müsste unsere Gemeinde diverse Leistungen an die Einwohner b.a.w. einstellen.

In der gestrigen Diskussion im Finanzausschuss habe ich daher gestern die Idee eingebracht, im Freibad Kiebitzberge eine nachhaltige und zeitweilige Überdachung für die kalte Jahreszeit zu prüfen.

Dies hätte mehrere Vorteile: 

1. Keine zusätzliche Grundstücksversiegelung, keine zusätzlichen Gruindstückskosten

2. Bessere Nutzung des Freibades, mehr Einnahmen für da Freibad

3. Perfekte Parkplatzsituation und Erreichbarkeit

4. Deutlich geringere Investitions- und laufende Betriebskosten

5. Bessere Nachhaltigkeitsbilanz, wenn man umweltfreundliche nachhaltige Architektur und Energieversorgung plant

Schade, das diese tolle Idee, die auch von den GRÜNEN unterstützt wird, nicht im teuren Gutachten beleuchtet wurde

Ich bleibe an dem Thema zum Wohle des Sportes aber insbesondere auch zum Wohle der Finanzen dran!!

 

RP 04062021